"So wie die Diskussion über die Zukunft Europas in die Mitte unserer Gesellschaft getragen werden muss, müssen wir auch in unserer Partei die Europadiskussionen aus der Fachecke herausholen. Europapolitik darf nicht nur alle fünf Jahre vor den Europawahlen ein wichtiges Thema in der Partei sein. Die europäische Perspektive muss in der Partei sowie in den Fraktionen im Bund und in den Ländern stärker verankert werden. Zuvorderst werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Zukunft – so wie im Bundestagswahlprogramm geschehen – in Parteianträgen die europapolitische Dimension mitdenken und die EU-Fachexpertise einbeziehen ("Europa-Mainstreaming")." (aus: Beschluss (vorläufig): Zukunft der europäischen Integration, BDK Rostock, 24.-25. Oktober 2009)
Wir, die LFG Europa, setzen uns das Ziel, europathematische Politik für Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt voranzutreiben. Wir wollen zu aktuellen Themen Stellung beziehen, aber auch langfristig arbeiten. Dies möchten wir umsetzen, indem wir Anträge stellen und als kompetente Ansprechpartnerin für den Landesverband zur Verfügung stehen.
Wir haben uns im Dezember 2009 gegründet und erarbeiten gerade eine Konzeption zur Teilnahme am Konsultationsprozess der Europäischen Kommission zum Thema Europäische Bürgerinitiative (http://ec.europa.eu/dgs/secretariat_general/citizens_initiative/consultation_de.htm). Dies wird im Januar 2010 vorgestellt. Außerdem möchten wir den Landtagswahlkampf 2011 begleiten und dabei die europäische Dimension mitdenken und dort Impulse setzen. Europa-Mainstreaming muss auch in Sachsen-Anhalt auf die Tagesordnung. Wir arbeiten im Rahmen der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa mit.
Mit dem am 01. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon hat sich der Boden, auf dem sich Grüne Europapolitik bewegt, massiv verändert. Dem wollen wir mit unserer Arbeit Rechnung tragen. Europa sollte für alle offen stehen, die sich einem vereinten Europa verschrieben haben. Weder geografische noch kulturelle Grenzen dürfen dabei ein Ausschlusskriterium sein. Europa hört nicht an den Grenzen der EU auf. Europa schafft Frieden, vor Ort und weltweit. Im Rahmen grüner Europapolitik werden wir dies in unserer Arbeit berücksichtigen.
Weitere Themenschwerpunkte werden zur Zeit erarbeitet. Mitmachen können alle Interessierten.
