Zur Veranstaltung der grünen Bundestagsfraktion kamen am 23. Januar in Lützen im Burgenlandkreis 150 Menschen, die die neuBaupläne für ein neues Kohlekraftwerk ablehnen. "Die Bevölkerung steht der örtlichen Bürgerinitiative zur Seite. Sie organisiert einen breiten Widerstand gegen die Kraftwerkspläne. Darauf müssen sich die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft und die Landesregierung einstellen", sagt die Energiepolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Dorothea Frederking.
"Die Menschen wollen kein neues Kraftwerk! Die BI ist nicht mehr allein - viele Menschen stehen jetzt an ihrer Seite. Große Solidarität haben wir auch aus anderen Regionen erfahren, unter anderem aus der Altmark, dem Saalekreis und aus Leipzig. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen weiterhin fest an der Seite der Menschen," erklärt Frederking.
Mit ihrem Vortrag belegte Frederking, dass sämtliche Argumente der Kohleindustrie falsch sind. Vor allem zeigte sie, dass die Schadstoffemmissionen in Sachsen-Anhalt seit 2000 - gegen den Bundestrend - gestiegen sind. Außerdem verursache die Braunkohleindustrie hohe Kosten durch Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschäden sowie hohe Subventionen. Arbeitsplätze würden nicht geschaffen, statt dessen verlören viele Menschen ihre Heimat.
Die grüne Bundestagsfraktion stellte auf der der Veranstaltung die Argumente zur erforderlichen Änderung des Bundesberggesetz dar. Die Fraktion bringt Gesetzesänderung in dieser Woche ein. Zentrale Forderung der Fraktion ist, dass es eine Abwägung gibt, ob überhaupt der Bedarf für ein neues Kohlekraftwerk vorhanden ist. So kann gezeigt werden, dass kein neues Kraftwerk erforderlich wäre.