"Wir werden dem braunen Mob unsere Heimatstadt nicht widerstandslos übergeben.", so Christoph Kaßner vom Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dessau-Roßlau. Denn die NPD veranstaltet vom 15. bis 16. Oktober 2011 ihren Bundesparteitag in der Anhalt-Arena der Stadt. Obwohl eine politische Nutzung der Halle nur in Ausnahmefällen möglich ist, wie zuletzt geschehen beim Wahlkampfabschluss der CDU, hat das Verwaltungsgericht Halle die Stadt Dessau-Roßlau angewiesen, den Parteitag zu genehmigen. Die Kommune hat daraufhin Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Magdeburg eingelegt.

Derzeit erarbeiten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit einem breiten lokalen Bündnis ein Konzept, wie den Nazis gezeigt werden kann, dass sie weder in Dessau-Roßlau noch in Sachsen-Anhalt erwünscht sind. Rechtsextremismus und Antisemitismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft bekommen und müssen mit allen rechtsstaatlichen und zivilgesellschaftlichen Mitteln bekämpft werden.

Das schärfste Mittel gegen Rechts ist die Zivilgesellschaft. Daher rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an den geplanten Aktionen teilzunehmen, um dem braunen Parteitag eine Stadt mit einem bunten Miteinander entgegen zu stellen. In einem offenem Brief haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu eingeladen, gemeinsam mit Vereinen, Verbänden, Kirchen und Parteien gegen die rechtsextreme Veranstaltung zu demonstrieren.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen den Aufruf des Netzwerks "Gelebte Demokratie Dessau-Roßlau" zur Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts.

In den nächsten Tagen werden wie Sie auf dieser Seite über geplante Aktionen und Veranstaltungen informieren.