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		<title>www.gruene-sachsen-anhalt.de: Grüne Sachsen-Anhalt</title>
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	<description>Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt</description><language>de</language><image>
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	<title>ACTA ad acta!</title>
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<description>Grüne Europaabgeordnete Ska Keller und Landtagsabgeordneter Sören Herbst rufen gemeinsam mit...</description><content:encoded>
	<![CDATA[Grüne Europaabgeordnete Ska Keller und Landtagsabgeordneter Sören Herbst rufen zum Protest gegen ACTA auf. Gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt rufen die beiden Abgeordneten dazu auf, am kommenden Samstag (25.02.2012), 15.00 Uhr in Magdeburg wieder gegen ACTA auf die Straße zu gehen.
&quot;Die erste Protestwelle am 11. Februar war unheimlich wichtig, doch es ist eben so wichtig, dass weiter gegen ACTA auf die Straße gegangen wird, damit auch die Wackelkandidaten im EU-Parlament am Ende des Sommers gegen ACTA votieren&quot; so Ska Keller. Sie arbeitet seit zweieinhalb Jahren im EU-Entwicklungsausschuss an dem Thema und warnt eindringlich davor, dass mit ACTA der Zugang zu Generika-Medikamenten erheblich erschwert werden könnte. Mehr dazu in einer von Ihr in Auftrag gegebenen Studie (<link http://ska-keller.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=429:fangen-sie-bei-acta-vorne-an&Itemid=7&lang=de - external-link-new-window>Link</link>).
Auch in Sachsen-Anhalt wird der Vertragsentwurf kritisch diskutiert und steht prominent auf der Tagesordnung der morgigen Landtagssitzung.
„ACTA bringt uns in Sachen moderner Urheberrechtsschutz überhaupt nicht weiter“, so Sören Herbst, der sich mit Medien- und Netzpolitik in der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion beschäftigt. „Nicht ein nach stärkerer Rechtsdurchsetzung ausgerichtetes Vertragswerk darf die Debatte leiten, anstatt grundsätzlich zu schauen, wo eine Modernisierung des Urheberrechts und des Urhebervertragsrechts geboten ist. ACTA schützt als Handelsvertrag einseitig die Interessen internationaler Firmen als größte Rechteinhaber. Wir müssen uns aber um einen fairen Ausgleich zwischen Inhalte Produzierenden, Verwertenden sowie Konsumentinnen und Konsumenten bemühen“ ergänzt Herbst dazu.
Weitere generelle Informationen zu ACTA auch auf der <link http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/warum-wir-acta-ablehnen.html - external-link-new-window>Website der Bundespartei</link> und zur Demonstration in Magdeburg bei der entsprechenden <link https://www.facebook.com/events/107669256027125/ - external-link-new-window>Veranstaltung bei Facebook</link>.]]></content:encoded>
<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
<category>Presse</category>
<category>Europa</category>
<pubDate>Wed, 22 Feb 2012 12:29:00 +0100</pubDate>
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<title>Energiewende, aber konsequent!</title>
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<description>Die Delegierten des Kleinen Parteitages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt forderten eine...</description>
<content:encoded><![CDATA[Die Delegierten der Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt trafen sich am 17. Februar auf dem Ersten Landesdelegiertenrat in Köthen. Hauptthemen auf dem &quot;Kleinen Parteitag&quot; waren die Resolution zur Energiewende und die innerparteiliche Frauenförderung. Das neue Mentoring-Programm des Landesverbands und die Wahlen zum Frauen- und Genderrat der Partei sollen zukünftig noch mehr grüne Frauen motivieren, politisch aktiv zu werden.
In der Resolution &quot;Für eine konsequente Energiewende in Sachsen-Anhalt und im Bund&quot; fordern die Bündnisgrünen Sachsen-Anhalt eine echte Energiewende. <br />&quot;Fossile Energieträger sind keine wirtschaftliche und klimafreundliche Option für Sachsen-Anhalt.&quot;, sagt die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Claudia Dalbert. Die Energiepolitische Sprecherin Dorothea Frederking kritisiert: &quot;Wir erzeugen im Land mehr Strom als wir verbrauchen. Trotzdem hält die MIBRAG an den Plänen fest, ein neues Kohlekraftwerk in Profen zu bauen. Deshalb unterstützen wir die Initiative gegen den Kraftwerksbau im Burgenlandkreis. Die Kohlekraft ist klima- und umweltschädlich und beraubt Menschen ihres Wohn- und Lebensraumes. Wenn wir der Energiewende zum Durchbruch verhelfen wollen, müssen wir weiter konsequent für sie kämpfen. Deshalb fordern wir ein Ende der Symbolpolitik. Wir wollen, dass das milliardenschwere Instrument EEG genutzt wird, um die Erfolgsstory der Erneuerbaren auf Bundes- und Landesebene fortzusetzen. Außerdem muss endlich das antiqierte Bergbaugesetz novelliert werden.&quot;
Der Kleine Parteitag richtete außerdem einen Landesfrauen- und Genderrat ein, der die Unterstützung politisch aktiver Frauen zur Aufgabe hat. Auch der Landeshaushalt wird auf Gender-Budgeting-Aspekte hin untersucht. Weiterhin soll ein eigenes Frauenstatut auf Landesebene entwickelt und weitere Vorschläge zur Verbesserung der Partizipation von Frauen auf Landesebene gemacht werden. In den neuen Rat wurden Jennifer Breuste (KV Harz) mit 86,1 Prozent, Ivonne Titsch (KV Dessau-Roßlau) mit 66,7 Prozent sowie die beiden männlichen Bewerber Emanuel Fischer (KV Magdeburg) mit 76,5 Prozent und Vinzent Vogt (SV Halle) mit 55,9 Prozent gewählt.
Mit dem grünen Mentoring-Programm soll insbesondere jungen weiblichen Mitgliedern und grünen Sympatisantinnen der Weg in die Politik erleichtert werden. Im Verlauf des einjährigen Programms geben Mentorinnen und Mentoren in den Kreisverbänden ihr politisches Wissen und Erfahrungen an die jungen Frauen, die sogenannten Mentees, weiter. Diese sollen in ihrer persönlichen und politischen Entwicklung unterstützt werden, indem sie in bestehende formelle und informelle Netzwerke eingeführt werden. Die Mentorinnen und Mentoren stehen ihnen dabei mit Tipps, Hinweisen und Erklärungen zur Seite.]]></content:encoded>
<category>Ökologie &amp; Klima</category>
<category>Wirtschaft &amp; Energie</category>
<category>Geschlechtergerichtigkeit</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<category>Presse</category>
<category>Europa</category>
<pubDate>Sun, 19 Feb 2012 11:58:00 +0100</pubDate>
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<title>Euro, wohin gehst du?</title>
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<description> Der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sebastian Lüdecke moderiert heute abend und am...</description>
<content:encoded><![CDATA[ Der Euro und die Schuldenkrisen einzelner Staaten im Euro-Raum sind Gegenstand zweier Veranstaltungen, die vom Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Lüdecke moderiert werden. Dabei soll den Fragen nachgegangen werden, ob die gemeinsame Währung jetzt zu einer weiteren wirtschaftlichen und politischen Integration führt oder der Euro an den Unterschieden seiner Teilnehmer zerbricht? Was ist das für eine Krise und wie entstand sie? Was bedeutet ESM und was ist der EFSF? Wer ist Schuld an der Krise und warum müssen wir Griechenland retten? Wie kann man die Banken effektiv regulieren? Darüber soll bei den unten stehenden Diskussionsrunden gesprochen werden.
&quot;Wir müssen gerade in Zeiten der Euro-Krise Europa erlebbar und erklärbar machen.&quot;, so der Landesvorsitzende der Bündnisgrünen, Sebastian Lüdecke. &quot;BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt bekennen sich zu einem weiteren europäischen Integrationsprozess und nehmen ihre europapolitische Verantwortung wahr.&quot; Deshalb seien besonders solche Veranstaltungen wichtig, die die finanzpolitischen Prozesse für den Bürger veranschaulichen: &quot;Europa braucht Demokratie, Mitwirkung und Transparenz. Denn das ist auch die Verantwortung der Politik.&quot;
<b>Termine Veranstaltungen:</b>
<b>„Europa am Scheideweg“</b> <i>(Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt und der Grünen Hochschulgruppe Halle) </i>
Montag, 14. November 2011, 19.00 Uhr, Melanchthonianum (Hörsaal B, Universitätsplatz), Halle (Saale)
Podium:
<ul><li>Lisa Paus MdB, Mitglied im Finanz- und Europaausschuss (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) </li><li>Prof. Dr. Wolfgang Renzsch, Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls für European Studies an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg</li><li> Prof. Dr. Christian Tietje, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Internationales Wirtschaftsrecht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg</li></ul>
<b>„Euro, wohin gehst du?“</b> <i>(Veranstaltung des Kreisverbands Anhalt Bitterfeld von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)</i>
Freitag, 18. November 2011, 18:30 Uhr, PR-Raum der Sparkassenfiliale Zerbst (Alte Brücke 45 / 39261 Zerbst) der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld
Podium:
<ul><li>Markus Klatte, Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld </li><li>Florian Kern, Referent für Finanzen der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN </li></ul>]]></content:encoded>
<category>Presse</category>
<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
<category>Europa</category>
<pubDate>Mon, 14 Nov 2011 17:31:00 +0100</pubDate>
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<title>Schluss mit der Entrechtung von Flüchtlingen</title>
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<description>&quot;Das Recht auf Bewegungsfreiheit und die Teilhaberechte von Flüchtlingen müssen genau wie das...</description>
<content:encoded><![CDATA[ Am Mittwoch, den 26. Oktober 2011 findet das Berufungsverfahren der Ausländerbehörde gegen Komi E. vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Magdeburg) statt. Bereits seit 2007 klagt Komi E. gegen die Gebühren, die von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Geduldeten für jede Verlassenserlaubnis einkassiert wird. Die Erlaubnis muss immer dann beantragt werden, wenn Flüchtlinge den Landkreis oder das Bundesland verlassen wollen. Sebastian Lüdecke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert mehr Menschlichkeit im Umgang mit Flüchtlingen: &quot;Die Wohnungssituation der Asylbewerberinnen und Bewerber ist meist prekär: In abgeschiedenen Heimen oder baufälligen NVA-Kasernen sind die Flüchtlinge von der Gesellschaft abgeschnitten und leben unter menschenunwürdigen Bedingungen. Das Recht auf Bewegungsfreiheit und die Teilhaberechte von Flüchtlingen müssen genau wie das Grundrecht auf Familie gewährt werden.&quot;
Im Urteil vom 26. Februar 2010 hatte Komi E. Recht bekommen. Das Verwaltungsgericht Halle (Saale) entschied, dass die Praxis der Ausländerbehörde rechtswidrig ist. Aber trotz des Urteils von Halle kassieren einige Ausländerbehörden noch immer die 10 € von dem wenigen Bargeld der Flüchtlinge. Nun möchte der Landkreis Saalekreis im Berufungsverfahren die Gebühr rechtskräftig machen. Laut der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl bekommen Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Sachsen-Anhalt nur 40 Euro Taschengeld zur freien Verfügung – die 10 Euro für das Verlassen des Landkreises sind infolgedessen unangemessen.
Die Gerichtsverhandlung findet am Mittwoch, den 26. Oktober 2011 um 11 Uhr im Justizzentrum Magdeburg im Breiten Weg 203-206, Saal 22 statt. Anschließend gibt es um 14:30 Uhr eine Demonstration gegen die Gebühr für die Verlassenserlaubnis. ]]></content:encoded>
<category>Presse</category>
<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<category>Europa</category>
<pubDate>Tue, 25 Oct 2011 13:40:00 +0200</pubDate>
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<title>Erfolgreicher Grüner Protest gegen InnoPlanta</title>
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<description>Landwirten ist durch alte heimische und standortangepasste Sorten viel mehr geholfen als durch...</description>
<content:encoded><![CDATA[unter dem Motto:
„Kann Europa noch länger auf die Grüne Gentechnik verzichten?“ zur Agro-Gentechnik am 5. und 6.9.2011 versammelten sich einige Menschen vor dem Gentechnik-Schaugarten in Üplingen (Bördekreis), die mit Transparenten und vielen Informationen ihre Sorge und Ablehnung gegenüber einer gefährlichen Technik zum Ausdruck brachten. Mit dabei waren auch Mitglieder des Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Landtagsfraktion.
Nils Rosenthal, Sprecher der Landesfachgruppe Landwirtschaft der grünen Partei äußerte sich dazu, dass wir die Gentechnik nicht brauchen - und sie niemand will. Des Weiteren sprach er sich gegen die zwei Hektar der in Deutschland für Gentechnik genutzten Ackerfläche aus.
Ergänzend dazu sagte Anneli Borgmann, die im Landesvorstand für den Themenbereich Gentechnik zuständig ist, dass die Risiken der Auskreuzung gentechnisch veränderten Saatgutes nicht von der Hand zu weisen und die Folgen hiervon in der umliegenden Natur- und Kulturlandschaft einfach nicht akzeptabel seien. Auch das häufig ins Feld geführte Argument durch Gentechnik den Hunger in der Welt bekämpfen zu können ist unehrlich. Landwirten auf der ganzen Welt ist durch alte heimische und standortangepasste Sorten viel mehr geholfen als durch Abhängigkeiten von großen Saatgutriesen. Wir müssen hier in Sachsen-Anhalt zeigen, dass es viele Menschen gibt, die für ein gentechnikfreies Sachsen-Anhalt einstehen.
Dorothea Frederking, Beisitzerin im Landesvorstand und als Landtagsabgeordnete Mitglied im Landwirtschaftsausschuss führt fort, dass wir aus dem Ausland viel genveränderte Sojabohnen und Raps - beides als Futtermittel - beziehen. Diese sind aufgrund der Genveränderung gegen den Herbizid-Wirkstoff Glyphosat resistent. Weil inzwischen auch andere Pflanzen durch Auskreuzung diese Resistenz erworben haben, wird immer mehr von dem Herbizid eingesetzt mit dem Effekt, dass schwerwiegende gesundheitsschädliche Rückstände auf dem Futter sind. Studien gehen sogar davon aus, dass es dadurch zu Fehlgeburten und Missbildungen kommt. Deshalb muss sich die Gentechnik-Lobby klar darüber werden, welche Fehleinschätzung sie gemacht hat, damit dieses unverantwortliche und unnötige Risiko vermieden werden kann und Sachsen-Anhalt Gentechnik nicht weiter unterstützt.]]></content:encoded>
<category>Presse</category>
<category>Ökologie &amp; Klima</category>
<category>Wirtschaft &amp; Energie</category>
<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
<category>Europa</category>
<pubDate>Thu, 08 Sep 2011 12:16:00 +0200</pubDate>
</item>
		
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			<title>SAVE THE DATE Europäische Grüne Sommeruniversität 2011</title>
			<link>http://www.gruene-sachsen-anhalt.de/index.php?id=298&#38;tx_ttnews%5Byear%5D=2011&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=02&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=103&#38;cHash=420947a2b19cbae4a6c694d5ecebca1b</link>
			<description>Wir wollen wieder Interessierte aus ganz Europa und darüberhinaus zusammenbringen und  darüber...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Liebe Freundinnen und Freunde,<br />wir möchten Euch  einladen und Euch jetzt schon bitten, den Termin in Eurem Kalender zu  blocken: Nach dem großen Erfolg mit fast 1.000 TeilnehmerInnen aus mehr  als 40 Ländern vor drei Jahren, lädt unsere Fraktion DIE GRÜNEN/EFA zum  zweiten Mal zur Europäischen Grünen Sommeruniversität vom 08.-11.  September 2011. Wie schon 2008 wird die Sommeruniversität beiderseits  der Oder in Frankfurt/Oder und Slubice, also mitten in Europa und genau  an einer der Schnittstellen zwischen ehemals Ostund Westeuropa  stattfinden. 
Wir wollen wieder Grüne und Nicht-Grüne,  Junge und Alte, NGOs und Interessierte aus ganz Europa und darüberhinaus  zusammenbringen und darüber diskutieren, wie wir Europa voranbringen  wollen und was jede/r dafür tun kann. Es sollen aber nicht nur vier Tage  voller politischer Diskussionen in Workshops und Panels werden.  Vielmehr wollen wir von Lesungen über Workshops und Filmvorführungen bis  hin zu Exkursionen und einer großen Party Europa vier Tage greifbar  machen - mit neuen und alten Freunden aus ganz Europa. Und das alles für  die ganze Familie und inklusive Kinderbetreuung. 
(Quelle: <link http://www.green-summer-university.eu/index.php?id=40&amp;L=1 _blank>www.green-summer-university.eu/index.php</link>)
<h3 class="bodytext"><link ../fileadmin/Wahlergebnisse_Plaetze_1_bis_22/Gruene_Sommer-Uni_8-11_Sept_Save_the_date.pdf - - "TEXT, Gruene Sommer-Uni 8-11 Sept Save the date, Gruene_Sommer-Uni_8-11_Sept_Save_the_date.pdf, 163 KB">Die Einladung als PDF</link></h3>
<h3><link ../fileadmin/Wahlergebnisse_Plaetze_1_bis_22/SummerUni_2011_Draft_Program_for_distribution_in_networks.pdf - - "TEXT, Summer Uni 2011 Draft Program for distribution in networks, SummerUni_2011_Draft_Program_for_distribution_in_networks.pdf, 327 KB">Das Programm als PDF</link></h3>]]></content:encoded>
			<category>Europa</category>
			<category>lsa_lv</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 28 Feb 2011 00:00:00 +0100</pubDate>
			
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