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		<title>www.gruene-sachsen-anhalt.de: Grüne Sachsen-Anhalt</title>
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	<description>Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt</description><language>de</language><image>
		<title>www.gruene-sachsen-anhalt.de: Grüne Sachsen-Anhalt</title>
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	<title>Energiewende, aber konsequent!</title>
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<description>Die Delegierten des Kleinen Parteitages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt forderten eine...</description><content:encoded>
	<![CDATA[Die Delegierten der Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt trafen sich am 17. Februar auf dem Ersten Landesdelegiertenrat in Köthen. Hauptthemen auf dem &quot;Kleinen Parteitag&quot; waren die Resolution zur Energiewende und die innerparteiliche Frauenförderung. Das neue Mentoring-Programm des Landesverbands und die Wahlen zum Frauen- und Genderrat der Partei sollen zukünftig noch mehr grüne Frauen motivieren, politisch aktiv zu werden.
In der Resolution &quot;Für eine konsequente Energiewende in Sachsen-Anhalt und im Bund&quot; fordern die Bündnisgrünen Sachsen-Anhalt eine echte Energiewende. <br />&quot;Fossile Energieträger sind keine wirtschaftliche und klimafreundliche Option für Sachsen-Anhalt.&quot;, sagt die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Claudia Dalbert. Die Energiepolitische Sprecherin Dorothea Frederking kritisiert: &quot;Wir erzeugen im Land mehr Strom als wir verbrauchen. Trotzdem hält die MIBRAG an den Plänen fest, ein neues Kohlekraftwerk in Profen zu bauen. Deshalb unterstützen wir die Initiative gegen den Kraftwerksbau im Burgenlandkreis. Die Kohlekraft ist klima- und umweltschädlich und beraubt Menschen ihres Wohn- und Lebensraumes. Wenn wir der Energiewende zum Durchbruch verhelfen wollen, müssen wir weiter konsequent für sie kämpfen. Deshalb fordern wir ein Ende der Symbolpolitik. Wir wollen, dass das milliardenschwere Instrument EEG genutzt wird, um die Erfolgsstory der Erneuerbaren auf Bundes- und Landesebene fortzusetzen. Außerdem muss endlich das antiqierte Bergbaugesetz novelliert werden.&quot;
Der Kleine Parteitag richtete außerdem einen Landesfrauen- und Genderrat ein, der die Unterstützung politisch aktiver Frauen zur Aufgabe hat. Auch der Landeshaushalt wird auf Gender-Budgeting-Aspekte hin untersucht. Weiterhin soll ein eigenes Frauenstatut auf Landesebene entwickelt und weitere Vorschläge zur Verbesserung der Partizipation von Frauen auf Landesebene gemacht werden. In den neuen Rat wurden Jennifer Breuste (KV Harz) mit 86,1 Prozent, Ivonne Titsch (KV Dessau-Roßlau) mit 66,7 Prozent sowie die beiden männlichen Bewerber Emanuel Fischer (KV Magdeburg) mit 76,5 Prozent und Vinzent Vogt (SV Halle) mit 55,9 Prozent gewählt.
Mit dem grünen Mentoring-Programm soll insbesondere jungen weiblichen Mitgliedern und grünen Sympatisantinnen der Weg in die Politik erleichtert werden. Im Verlauf des einjährigen Programms geben Mentorinnen und Mentoren in den Kreisverbänden ihr politisches Wissen und Erfahrungen an die jungen Frauen, die sogenannten Mentees, weiter. Diese sollen in ihrer persönlichen und politischen Entwicklung unterstützt werden, indem sie in bestehende formelle und informelle Netzwerke eingeführt werden. Die Mentorinnen und Mentoren stehen ihnen dabei mit Tipps, Hinweisen und Erklärungen zur Seite.]]></content:encoded>
<category>Ökologie &amp; Klima</category>
<category>Wirtschaft &amp; Energie</category>
<category>Geschlechtergerichtigkeit</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<category>Presse</category>
<category>Europa</category>
<pubDate>Sun, 19 Feb 2012 11:58:00 +0100</pubDate>
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<title>Busfahrt zur Demo &quot;Wir haben Agrarindustrie satt&quot; </title>
<link>http://gruene-magdeburg.de/home/titelseite-artikel/article/21_jan_busfahrt_zur_demo_wir_haben_agrarindustrie_satt/</link>
<description>BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mobilisieren zur Demo am 21. Januar 2012 in Berlin!</description>
<content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
<category>Ökologie &amp; Klima</category>
<category>Wirtschaft &amp; Energie</category>
<category>Presse</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<pubDate>Tue, 17 Jan 2012 15:55:00 +0100</pubDate>
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<title>Meile der Demokratie - Kein Fußbreit den Rechten!</title>
<link>http://www.gruene-sachsen-anhalt.de/index.php?id=48&#38;tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=181&#38;cHash=f87a00923bfe4923fae917536d506813</link>
<description>Die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Claudia Roth sowie die Politische...</description>
<content:encoded><![CDATA[&quot;Am 14. Januar 2012 wollen wir wieder alles daran setzen, den alljährlichen Aufmarsch der Rechtsextremen in Magdeburg erfolgreich zu verhindern. Wir wenden uns damit gegen jede Form des Geschichtsrevisionismus und stellen uns gegen die alten und neuen Rechten, die versuchen, den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg am 16. Januar 1945 für ihre menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen.
Wir brauchen eine starke Zivilgesellschaft, die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nicht hinnimmt. Rechtsextremes Gedankengut ist in der deutschen Gesellschaft weit verbreitet. Deshalb müssen rechte Vorurteile durch Aufklärung und öffentliche politische Aktionen überall und offensiv bekämpft werden. Die Bündnisgrünen werden gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen ein deutliches Zeichen für ein demokratisches und weltoffenes Magdeburg setzen. Je stärker unser Protest ist, umso deutlicher unser Signal!
Wir freuen uns besonders über die Teilnahme unserer Bundesvorsitzenden Claudia Roth, der Politischen Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke und der Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Claudia Dalbert an der Meile. Neben einem grünen Informationsstand gemeinsam mit dem Kreisverband Magdeburg beteiligen sich die Bündnisgrünen auch an mehreren Demonstrationen. Hier wird es Aktionsformen wie die Mahnwache für jüdisches Leben in Magdeburg, die &quot;mobile Meile&quot;, &quot;Nazis wegbassen&quot; und ein kostümiertes &quot;Superhelden-Team&quot; geben, welches die Protestierenden unterstützt.
Auch aus aktuellem Anlass, der schrecklichen Mordserie durch das untergetauchte Neonazi-Trio, gilt für uns in diesem Jahr: Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir möchten an alle Bürger Sachsen-Anhalts appellieren: zeigt euren Protest und demonstriert gemeinsam mit uns für Weltoffenheit in Magdeburg, bunt, lautstark, kreativ, friedlich und entschlossen!&quot; ruft der Landesvorsitzende Sebastian Lüdecke auf.
Das Programm der Meile der Demokratie findest du <link http://www.meile-der-demokratie.de/ - external-link-new-window>HIER</link>.]]></content:encoded>
<category>Presse</category>
<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<category>Geschlechtergerichtigkeit</category>
<category>Termine</category>
<pubDate>Mon, 09 Jan 2012 16:33:00 +0100</pubDate>
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<title>Zukunft der Migration</title>
<link>http://www.boell-sachsen-anhalt.de/themen/globalisierung/2012/zukunft-der-migration/</link>
<description>Offene Grenzen oder Abschottung? Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt zu einem Themenabend mit Prof. Dr....</description>
<content:encoded><![CDATA[Offene Grenzen oder Abschottung? Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt zu einem Themenabend mit Prof. Dr. Rita Süßmuth und Prof. Dr. Dietrich Tränhardt am 17. Januar 2012 um 18.00 Uhr nach Halle (Saale) ein.]]></content:encoded>
<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<category>Presse</category>
<category>Wirtschaft &amp; Energie</category>
<pubDate>Wed, 04 Jan 2012 16:26:00 +0100</pubDate>
</item>
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<title>Fachgeschpräch zum Thema: Fachkräftemangel?</title>
<link>http://www.gruene-sachsen-anhalt.de/index.php?id=41&#38;tx_ttnews%5Byear%5D=2012&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=176&#38;cHash=98a2918a15d256d4c15a8aecfcb33e88</link>
<description>Die Landesfachgruppe Wirtschaft und der Kreisverband Salzlandkreis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in...</description>
<content:encoded><![CDATA[<b>ORT UND ZEIT</b>
Das Fachgespräch zum Thema Fachkräftemangel findet am 18.01.2012 um 18.30 Uhr im Alten Rathaus in den Räumen (voraus. Bungesaal, Breite Straße1, Bernburg) der Hochschule Anhalt statt.
<b>DARUM GEHT´S</b>
&quot;Mehr als jedes dritte Unternehmen (37 Prozent) kann offene Stellen länger als zwei Monate nicht besetzen. In der Bauwirtschaft und in der Industrie bleiben in über 40 Prozent der Betriebe offene Stellen zwei Monate und mehr vakant.&quot;, so&nbsp; heißt es im aktuellen <link http://www.dihk.de/ressourcen/downloads/arbeitsmarkt-herbst-11.pdf - external-link-new-window>Arbeitsmarktreport</link> Herbst 2011 des DIHK.
Gleichzeitig kommt das Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung zu einem gänzlich anderen Ergebnis indem es in einem Bericht aus dem Herbst 2010 behauptet: &quot;Wir können nicht ausschließen, dass wir in manchen Branchen eine Fachkräfteschwemme haben werden.&quot;, &quot;Man kann gegenwärtig nur wenige Bereiche identifizieren, wo es an Fachkräften mangelt.&quot;
Die Landesfachgruppe Wirtschaft von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landesverband Sachsen Anhalt und der Kreisverband Salzlandkreis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten zu einem Fachgespräch zum Thema Fachkräftemangel einladen. Geplant ist eine offene Diskussionsrunde beziehungsweise eine Podiumsdiskussion als Erfahrungsaustausch zwischen Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Hochschule und Studenten.&nbsp;
In unserem Fachgespräch möchten wir klären, ob und in welchen Bereichen ein Fachkräftemangel oder sogar ein allgemeiner Arbeitskräftemangel vorhanden ist. Wie ist die Situation in Bezug auf die Arbeitslosenzahlen einzuschätzen? Kann durch Verbesserung der Bildung oder Verbesserung der Attraktivität der Region für mehr Zuwanderung eine Änderung herbei geführt werden?
Viele Fragen - begleiten Sie uns bei der Analyse.
<b>PROGRAMM</b>
<b>18.30 Begrüßung</b><br />Till Vennemann,&nbsp;Fachpolitischer Sprecher Landesfachgruppe Wirtschaft
<b>18.35</b> <b>Kurze Vorstellungsrunde </b>
<b>18.45 Thematische Statements</b>
<ul><li>Markus Behrens, Geschäftsführer der Arbeitsagentur Dessau Roßlau</li><li>Elisabeth Engel,&nbsp;Geschäftsführer von Technisat Staßfurt</li><li>Prof. Dr. Peter Grösche,&nbsp;Hochschule Anhalt, Fachbereich Wirtschaft</li></ul>
<b>19.20 Diskussions– und Fragerunde</b><br />Leitung: <link http://christoph-erdmenger.de/ - external-link-new-window>Christoph Erdmenger</link>,&nbsp;Mitglied im Landtag von Sachsen-Anhalt –<br />wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
<b>KONTAKT</b>
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN<br /> KREISVERBAND SALZLANDKREIS<br /> Regionalbüro Bernburg<br /> Markt 15<br /> 06406 Bernburg<br /> <br /> Tel.:&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; +49 (0) 3 471 - 6 342 470 <br /> email:&nbsp; <link mailto:info@gruene-salzlandkreis.de>info@gruene-salzlandkreis.de</link><br /> <link http://www.salzlandgr%C3%BCne.de/>www.salzlandgrüne.de</link>]]></content:encoded>
<category>Wirtschaft &amp; Energie</category>
<category>Bildung &amp; Forschung</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<category>Presse</category>
<pubDate>Wed, 04 Jan 2012 14:52:00 +0100</pubDate>
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<title>Positiv zusammen leben</title>
<link>http://www.gruene-sachsen-anhalt.de/index.php?id=48&#38;tx_ttnews%5Byear%5D=2011&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=171&#38;cHash=1948bdcc33aeb0f398d7d800f68befbd</link>
<description>BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützten mit einem Filmabend und einem Informationsstand in der...</description>
<content:encoded><![CDATA[Unter dem Motto &quot;Positiv zusammen leben - aber sicher&quot; standen zwei Aktionen des Landesverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Kreisverbands Magdeburg zum Weltaidstag.
Am 30.11.2011 wurde die aufrüttelnde Dokumentation &quot;Aidskrieg&quot; im Café Central gezeigt. Anschließend berichtete Hans-Peter Schulze von der Caritas Aidsberatung von seiner Arbeit und dem gesellschaftlichen Umgang mit Aids in der DDR und der BRD. Auf die Frage hin, welche Probleme sich im Alltag der HIV-Infizierten ergäben berichtete er, dass insbesondere die Beziehungen leide, wenn ein Partner von der Krankheit betroffen sei. Auch im Freundes- und Bekanntenkreis gäbe es häufig Berührungsängste bei Bekanntwerden der Krankheit. Daher sei die Hilfe bei der emotionalen Bewältigung der Krankheit zentrale Aufgabe der Aidshilfen. Schulze kritisierte, dass trotzdem die Krankheit noch nicht eingedämmt sei, zunehmend weniger mit Kondomen verhütetet werden würde - sowohl bei Homosexuellen, als auch Heterosexuellen. Zudem werden Homosexuelle in Bezug auf Aids weiterhin diskriminiert: so dürfen homosexuelle Menschen kein Blut spenden, egal ob ihr Sexualverhalten tatsächlich riskant ist.
In der Magdeburger Innenstadt gab es am Weltaidstag einen Stand, an dem Infomaterial, Aidsschleifen und Kondome an Interessierte verteilt wurden.
Mit den Veranstaltungen sollte daran erinnert werden, dass immer noch Millionen Menschen jährlich an dem gefährlichen Virus sterben. Aufklärung und Bildung, wie man sich vor Aids schützen kann ist, standen deshalb im Mittelpunkt der Aktionen. Die Aidshilfen Magdeburg leisten diese wichtige Arbeit tagtäglich, sowohl als Beratungsstelle für Betroffene, aber auch an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen dazu auf, sich nicht nur am Weltaidstag dafür einzusetzen, dass homosexuelle Menschen oder Menschen mit HIV nicht diskriminiert werden. ]]></content:encoded>
<category>Presse</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<pubDate>Thu, 01 Dec 2011 13:07:00 +0100</pubDate>
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<title>BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Forschung und Bildung wichtigstes Mittel gegen AIDS</title>
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<description>Zum Weltaidstag fordern die Bündnisgrünen trotz sinkender HIV-Neuinfektionen die nachhaltige...</description>
<content:encoded><![CDATA[&quot;Am 1.Dezember 2011 findet der internationale Weltaidstag statt. Unter dem diesjährigen Motto &quot;Positiv zusammen leben - aber sicher&quot; erinnert uns dieser Tag ganz besonders daran, dass jeder etwas tun kann, wenn Menschen mit HIV diskriminiert werden. Denn egal ob HIV-Positiv oder HIV-Negativ: das Tragen der roten Schleife an diesem Tag soll Solidarität ausdrücken. Gleichzeitig wollen wir ein Zeichen setzen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung von Infizierten im Alltag und im Beruf.&quot; ruft die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cornelia Lüddemann auf.
&quot;Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass Forschung und Bildung die wichtigsten Mittel gegen AIDS sind. Deshalb müssen die Vereine, die sich der Aufklärung über die tödliche Krankheit und der Hilfe für Infizierte widmen, weiterhin unterstützt werden. Insbesondere gilt es die Bildungsarbeit zum Thema Aidsprävention und zum Umgang mit Aids in Alltag und Beruf vermehrt zu unterstützen. Deshalb wollen wir Bündnisgrüne, dass die Landesregierung die Zuschüsse an den Landesverband der AIDS-Hilfe in den kommenden Jahren anhebt. Auf Bundesebene müssen noch mehr Forschungsmittel bereitgestellt werden, um die Krankheit nachhaltig auszurotten. Der medizinische Fortschritt ist teuer und es ist wichtig, dass die Entwicklungsländer nicht von diesem Prozess abgekoppelt werden. Nur etwa die Hälfte der Menschen in armen Ländern hat Zugang zu den überlebenswichtigen Medikamenten,&quot; kritisiert Lüddemann.
Der Welt-Aids-Bericht 2011 von UN-Aids zeigt: Im Jahr 2010 starben weltweit 1,8 Millionen Menschen an AIDS. Im selben Jahr infizierten sich 2,7 Millionen Menschen neu mit dem Virus. Trotz sinkender HIV-Neuinfektionen durch Aufklärung und Medikamente darf nicht nachgelassen werden die tödliche Krankheit einzudämmen. Denn immer mehr Menschen leben mit der Aidserkrankung. Der afrikanische Kontinent ist mit 70 Prozent aller Neuinfektionen nach wie vor am schlimmsten betroffen. Hier leben 68 % aller HIV-Infizierten und –kranken. Trotz der zunehmenden Verbreitung von Aidsmedikamenten stammen rund 66 % aller Aidstoten weltweit aus Afrika .
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen anlässlich des Weltaidstages am 30. November 2011 um 20:30 Uhr im Café Central in Magdeburg die Dokumentation <link http://www.youtube.com/watch?v=va57AQT0sfc - external-link-new-window>„Aidskrieg“</link>. Die Reportage erinnert an die Anfänge und den „Aidskrieg“ der 1980er Jahre in Deutschland. Damals galt Aids noch als Seuche der Homosexuellen aus den USA. Die Dokumentation will darüber Aufschluss geben, wie man damals und heute mit der Erkrankung lebt. Der Film porträtiert eindrucksvoll Betroffene und gedenkt den Verstorbenen.
Weitere Informationen zum Weltaidstag gibt es <link http://www.welt-aids-tag.de/ - external-link-new-window>hier</link>.
<br /><link ../></link>]]></content:encoded>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<category>Presse</category>
<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
<pubDate>Tue, 29 Nov 2011 11:37:00 +0100</pubDate>
</item>
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<title>Regionale Wirtschaft stärken - Beteiligungsdemokratie fördern</title>
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<description>BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt stimmten am Samstag über ein neues Programm zum nachhaltigen...</description>
<content:encoded><![CDATA[Die Delegierten der Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt trafen sich am vergangenen Samstag auf dem vierten Landesdelegiertenrat in Halle. Hauptthema auf dem kleinen Parteitag war das Konzept für nachhaltiges Wirtschaften in der Region. Unter dem Motto &quot;Nachhaltiges Wirtschaften in der Region &quot;Fair und sozial, ökologisch und mit kurzen Wegen&quot; setzen sich die Bündnisgrünen zum Ziel Sachsen-Anhalt attraktiver zu machen - für die Menschen, die hierleben, aber auch für die regionale und überregionale Wirtschaft.
Den vielfältigen Herausforderungen in Sachsen-Anhalt soll mit einem innovativen Konzept begegnet werden. Dazu gehört die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten und Wirtschaftskreisläufe sowie das Erschließen und der Ausbau regionalergrüner Wirtschaftszweige. Ausgangspunkt ist die Annahme, dass die regionaleProduktion, Verarbeitung und Vermarktung große Innovationspotentiale hat, Ressourcen schont, sowie die soziale und kulturelle Infrastruktur des Landes stärkt.
Dorothea Frederking, energiepolitische Sprecherin der Bündnisgrünen sieht das neue Programm als umfassende Lösung für viele Probleme im Land: &quot;Wir als Grüne müssen den Menschen mit diesem Konzept Antworten gebenauf die Frage: Was soll uns hier im Land halten? Wir wollen als Partei Perspektiven aufzeigen, sowohl wirtschaftlich als auch sozial.&quot;
&quot;Das Ziel des Programms muss sein, Menschen in Sachsen-Anhalt dazu zu befähigen, ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen.&quot;, so der Landesvorsitzende Sebastian Lüdecke.&quot;Wenn man sich mit der Wirtschaft in der Region beschäftigt, ist es wichtig, sowohl mit den Menschen, als auch mit den Unternehmen, kulturellen Trägern und Vereinen zu reden. Ein wichtiger Teil der Lösung ist die Solarwirtschaft, aber auch die kleineren und mittleren Unternehmen. Die Grünen möchten hier zukünftig ein verlässlicher Ansprechpartner werden.&quot;, kommentiert Christoph Erdmenger, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag. Dafür ist es unerlässlich, die Hürden für Firmen, sich regional zu engagieren, abzubauen. Deshalb wollen die Bündnisgrünen zukünftig einen noch engeren Kontakt zur Wirtschaft suchen, um schließlich gemeinsame Lösungsvorschläge erarbeiten zu können. Die Kreisverbände wählten einstimmig das Konzept, das bis Ende 2012 detaillierter ausgearbeitet sein soll.
Ein weiteres wichtiges Thema war die Verabschiedung einer Resolution, die sich mit den Angriffen gegen die zwei ehemaligen Sicherungsverwahrten in Insel beschäftigt. Darin verurteilen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Nachdruck die systematischen Anfeindungen gegen die zwei Männer, die seit Mai im Stendaler Ortsteil Insel leben. Dort werden seit mehreren Wochen die Grundrechte der Betroffenen missachtet. Der Ortsbürgermeister von Bismarck betätigt sich in diesem Konflikt als geistiger Brandstifter. Dazu äußerte sich die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Claudia Dalbert: &quot;Das Recht auf Freizügigkeit muss auch für ehemalige Straftäter gewahrt bleiben. Wir haben seit September angemahnt, dass die Integration dieser Männer gelingen muss. Es gibt eine Mehrheit im Ort, die dazu bereit ist, sich aber nicht durchsetzten kann. Hier hat die Landesregierung versagt, weil sie auf die einseitige Lösung gesetzt hat, eine neue Bleibe für die Männer zu finden.&quot; Eine demokratische und offene Gesellschaft muss den Menschenrechten und dem Rechtsstaat zur Achtung verhelfen.]]></content:encoded>
<category>Presse</category>
<category>Ökologie &amp; Klima</category>
<category>Bildung &amp; Forschung</category>
<category>Wirtschaft &amp; Energie</category>
<category>Verkehr &amp; Mobilität</category>
<category>Geschlechtergerichtigkeit</category>
<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
<category>Kultur &amp; Medien</category>
<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
<pubDate>Mon, 14 Nov 2011 13:38:00 +0100</pubDate>
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			<title>Schluss mit der Entrechtung von Flüchtlingen</title>
			<link>http://www.gruene-sachsen-anhalt.de/index.php?id=48&#38;tx_ttnews%5Byear%5D=2011&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=10&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=154&#38;cHash=445758d6659be69da3d9926396da3777</link>
			<description>&quot;Das Recht auf Bewegungsfreiheit und die Teilhaberechte von Flüchtlingen müssen genau wie das...</description>
			<content:encoded><![CDATA[ Am Mittwoch, den 26. Oktober 2011 findet das Berufungsverfahren der Ausländerbehörde gegen Komi E. vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Magdeburg) statt. Bereits seit 2007 klagt Komi E. gegen die Gebühren, die von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Geduldeten für jede Verlassenserlaubnis einkassiert wird. Die Erlaubnis muss immer dann beantragt werden, wenn Flüchtlinge den Landkreis oder das Bundesland verlassen wollen. Sebastian Lüdecke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert mehr Menschlichkeit im Umgang mit Flüchtlingen: &quot;Die Wohnungssituation der Asylbewerberinnen und Bewerber ist meist prekär: In abgeschiedenen Heimen oder baufälligen NVA-Kasernen sind die Flüchtlinge von der Gesellschaft abgeschnitten und leben unter menschenunwürdigen Bedingungen. Das Recht auf Bewegungsfreiheit und die Teilhaberechte von Flüchtlingen müssen genau wie das Grundrecht auf Familie gewährt werden.&quot;
Im Urteil vom 26. Februar 2010 hatte Komi E. Recht bekommen. Das Verwaltungsgericht Halle (Saale) entschied, dass die Praxis der Ausländerbehörde rechtswidrig ist. Aber trotz des Urteils von Halle kassieren einige Ausländerbehörden noch immer die 10 € von dem wenigen Bargeld der Flüchtlinge. Nun möchte der Landkreis Saalekreis im Berufungsverfahren die Gebühr rechtskräftig machen. Laut der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl bekommen Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Sachsen-Anhalt nur 40 Euro Taschengeld zur freien Verfügung – die 10 Euro für das Verlassen des Landkreises sind infolgedessen unangemessen.
Die Gerichtsverhandlung findet am Mittwoch, den 26. Oktober 2011 um 11 Uhr im Justizzentrum Magdeburg im Breiten Weg 203-206, Saal 22 statt. Anschließend gibt es um 14:30 Uhr eine Demonstration gegen die Gebühr für die Verlassenserlaubnis. ]]></content:encoded>
			<category>Presse</category>
			<category>Demokratie &amp; Bürgerrechte</category>
			<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
			<category>Europa</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 25 Oct 2011 13:40:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern eine kostenfreie Schülerbeförderung und kürzere Schulwege</title>
			<link>http://www.gruene-sachsen-anhalt.de/index.php?id=40&#38;tx_ttnews%5Byear%5D=2011&#38;tx_ttnews%5Bmonth%5D=10&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=149&#38;cHash=eb50354aa747920d5ecdffec335460e2</link>
			<description>Die Segregation im deutschen Schulsystem wird heute noch immer zu sehr von der sozialen Herkunft...</description>
			<content:encoded><![CDATA[&quot;Keine Schülerin und kein Schüler soll wegen der sozialen Herkunft benachteiligt werden.&quot;, so die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt Cornelia Lüddemann. 
Vor zwei Tagen wurde bekannt, dass eine Schülerin aus dem Landkreis Börde wegen der ungeklärten Kostenübernahme für ihr Schülerticket nicht mehr mit dem Bus zur Schule fahren konnte. Eine Monatskarte kostet 59 Euro. Das Geld für die erste Monatskarte im neuen Schuljahr konnten die Eltern noch aufbringen. Die 100 Euro Selbstbeteiligung pro Schuljahr konnten sie sich von ihrem Arbeitslosengeld II jedoch nicht leisten. Nun hoffen sie auf die Unterstützung von Ämtern und Behörden. Bisher ist jedoch unklar, wer für den Elternanteil aufkommt.
Lüddemann äußerte sich entsetzt zum Vorfall in der Börde: &quot;Das ist ein Skandal und außerdem rechtswidrig! Einzelfälle müssen pragmatisch gelöst werden, der Schulbesuch muss aber in jedem Fall gewährleistet werden. Da sind die öffentliche Hand und die Eltern in der Pflicht.&quot;, so Lüddemann. Zudem erinnerte sie an die Ankündigung von Ministerpräsident Haseloff aus dem Frühjahr, die Bildungschancen benachteiligter Kinder verbessern zu wollen.
Die Segregation im deutschen Schulsystem wird heute noch immer von der sozialen Herkunft der Schülerinnen und Schüler bestimmt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen einen gerechteren Zugang zu Bildung für alle Kinder. Dazu gehört auch, dass die Lernmittel und die Schülerbeförderung für Vollzeitschülerinnen und -schüler ab der 1. Klasse kostenfrei sind. Auch ein gesundes warmes Mittagessen muss für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen kostenlos sein.]]></content:encoded>
			<category>Soziales &amp; Gesundheit</category>
			<category>Presse</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 12 Oct 2011 16:41:00 +0200</pubDate>
			
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