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Mittwoch, den 16. November 2011

Für ein Dasein ohne Furcht

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen am heutigen internationalen Tag der Toleranz zum friedlichen Zusammenleben auf

Toleranz Tilo Bremer (CC BY-SA 2.0)

"Toleranz ist eine Grundbedingung für Humanität und muss im besten Fall in die Anerkennung des Anderen münden.", so der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Sebastian Lüdecke." Toleranz darf sich in unserer Demokratie nicht zu einem glatten Begriff abnutzen, sondern muss vielmehr in der Praxis gelebt werden. Im Fall von Insel widerspricht Toleranz einer aggressiven Politik der Diskriminierung. Hier ist ein klares Bekenntnis zum Rechtsstaat gefordert. Daher muss den Haftentlassenen die Resozialisierung zugebilligt werden, um sie wieder in die Gesellschaft aufzunehmen.", so der Landesvorsitzende weiter.

In Insel steht das Schutzbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger der Achtung der universalen und unveräußerlichen Menschenrechte der betroffenen Männer gegenüber. In der am Samstag beschlossenenen Resolution von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt zum Thema Insel heißt es: "Die Würde des Menschen ist der oberste Referenzpunkt staatlichen Handelns und ist ebenso Auftrag politischer Mandatsträger und Parteien. Aus diesem Auftrag heraus wenden wir uns entschieden gegen die Vertreibung von zwei Menschen aus Insel." Deshalb müssen ehemalige Straftäter in einem Rechtsstaat, in dem das Gebot der Menschenwürde gilt, das Recht haben sich zu resozialisieren und die Freiheit besitzen, sich selbst eine Bleibe zu suchen. "Menschen, die ihre gerechte Strafe verbüßt haben, müssen wieder eine realistische Perspektive und eine zweite Chance bekommen, ihr Leben zu ändern und neu anzufangen.", so Sebastian Lüdecke zu den Ereignissen der letzten Wochen.

Bislang hat der Staat versagt, die zwei ehemaligen Sicherungsverwahrten zu schützen. Am Tag der Toleranz sollte sich die Zivilgesellschaft die Frage stellen, wie die Bedingungen für eine aussichtsreiche Resozialisierung zukünftig für beide Seiten erreicht werden können: Bürgerinnen und Bürger sowie ehemalige Straftäter. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen deshalb den von einigen Mutigen begonnen friedlichen Dialog in Insel und Umgebung.

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