von Christoph Erdmenger, Philipp Marek, Till Vennemann

Expertise für mehr Beschäftigung in Sachsen-Anhalt

Die Blaumänner in Sachsen-Anhalt müssen grün werden – und es müssen mehr werden. Dieses Ziel ist kein Selbstzweck. Grüne Wirtschaftspolitik überwindet den Gegensatz zwischen Wirtschaft und Umwelt und schafft somit nachhaltiges Wachstum, das sowohl zukunftssichere Arbeitsplätze mit fairen Arbeitsbedingungen schafft, die Umwelt unseres Landes schont und mehr Lebensqualität verspricht. Nur eine Marktwirtschaft, die die ökologischen und sozialen Herausforderungen anpackt, bietet eine sichere
Zukunftsperspektive für unser Land.

Sachsen-Anhalt hat die Chance, seine Wirtschaft neu auszurichten, und so die Zukunftsprobleme Arbeitsplatzmangel, soziale Ungleichheit, demographischen Wandel, ländliche Entwicklung, Umweltbelastung und Klimawandel gemeinsam anzupacken und zu lösen. Dazu ist ein Strukturwandel notwendig, der seinen Namen verdient und den Menschen keine Angst macht, sondern Chancen eröffnet.

Wichtigste Instrumente sind dabei eine moderne Bildungspolitik und eine wirtschaftliche Rahmensetzung, die es Unternehmen erlaubt, zu Gunsten der Bürger und der Umwelt wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Schon heute verdienen in Sachsen-Anhalt weit mehr Menschen ihren Lebensunterhalt mit erneuerbaren Energien, als mit dem Abbau und der Verbrennung von Braunkohle. Grüne Arbeitsplätze entstehen aber nicht allein in der klassischen Umweltbranche. Auch der Mittelständler, der seinen Ressourcenverbrauch und damit seine Rohstoffkosten reduziert, hat mehr Geld für seine Beschäftigten. Gerade die von Abwanderung betroffenen Bundesländer können es sich nicht leisten, ihren qualifizierten Beschäftigten einen kargen Lohn anzubieten. Ressourcenarmes Wirtschaften kann finanzielle Kapazitäten freisetzen, die Arbeitsplätze schafft und sichert.

Wandel kommt jedoch nicht durch banges Hoffen und geduldiges Warten, sondern braucht mutiges politisches Handeln. Nur mit den richtigen Rahmenbedingungen entsteht bei Unternehmen und Bevölkerung Vertrauen in eine anhaltende wirtschaftliche Entwicklung. Dies kann die notwendigen Investitionen auslösen, die bei Unsicherheit unterbleiben. Es
müssen Anreize gesetzt werden, die der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt zu einer neuen Dynamik verhelfen – hin zu Innovation, einem fairen Wettbewerb von großen, kleinen und mittleren Unternehmen und der Chance auf erfolgversprechende Existenzgründungen.

Um die Ziele zu erreichen, müssen Land und Kommunen an vielen Stellen Hebel in Bewegung setzen. Einfach nur den roten Teppich für Industrieunternehmen auszurollen, reicht da nicht. Wir legen hiermit Vorschläge vor, wie dies in Sachsen-Anhalt gelingen kann. Dazu beschreiben wir für verschiedene Zukunftsbeschäftigungsfelder die Potentiale und zeigen, wie die Landespolitik diese unterstützen kann.

Erneuerbare Energien
Schon heute profitiert Sachsen-Anhalt von der vorausschauenden grünen Energiepolitik auf Bundesebene. Es zeigt sich: Kluge Wirtschaftspolitik kann Umweltentlastung und wirtschaftlichen Erfolg vereinen. Mit Hilfe des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sind in Sachsen-Anhalt mindestens 18.300 Jobs bei den Erneuerbaren Energien entstanden.(1) Sie teilen sich je zur Hälfte auf die Solar- und Windanlagenindustrie sowie die Unterhaltung der über 2.000 Windräder(2) und über 200 Biomasseanlagen im Land auf.

Leider macht die Landesregierung aus diesen Stärken zu wenig. Solaranlagen werden hier zwar gebaut, aber kaum installiert. Wir wollen der Solarenergie in Sachsen-Anhalt durch bessere Bürgerberatung zum Durchbruch verhelfen. Dadurch wollen wir der heimischen Industrie einen regionalen Absatzmarkt erschließen und die Zahl der Arbeitsplätze im
Installationshandwerk massiv ausbauen. Sachsen-Anhalt kann die installierte Photovoltaik-Leistung von heute 80 Megawatt (2009) auf 300 Megawatt pro Jahr steigern und so 2.500 neue Jobs schaffen. Haupthindernis ist die Information zu technischen Möglichkeiten und zur Finanzierung. Daher wollen wir eine Landesenergieagentur gründen, die Akteure vernetzt und Informationen gezielt vermittelt. Zudem wollen wir die Planung erleichtern, in
dem die regionalen Planungsverbände Solarvorrangflächen ausweisen sollen. Sachsen-Anhalt hat hier auf Dächern, Konversionsflächen und entlang von Straßen und Schienen viele förderwürdige Flächen zur Verfügung, ohne auf wertvolle Agrarflächen zurückgreifen zu müssen.

Etwa 2.400 zusätzliche Jobs können entstehen, wenn wir 20.000 Anlagen zur solaren Wärmenutzung pro Jahr installierten. Um dies durchzusetzen, wollen wir, dass auch Sachsen-Anhalt ein Landesgesetz für erneuerbare Wärme verabschiedet.

Gebäudesanierung und -rückbau
Gibt es bei weniger Bevölkerung auch wenig zu bauen? Wir meinen nein. Denn so wie Sachsen-Anhalt gebaut ist, ist es nicht zukunftsfähig. Von vielem haben wir zu viel: Zu viele Wohnungen, zumal viele schlecht saniert sind. Und zu viel Infrastruktur. Aber wir haben auch zu wenig: Zu wenig energetisch gut sanierte Wohnungen, Bürogebäude und Gewerbehallen. Die „zweite Miete“ für den Energiepreis liegt heute häufig über einem Euro
pro Quadratmeter. Und fossile Energie wird teurer. Daher ist es notwendig, frühzeitig die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu senken, damit warme Wohnungen und Büros in Zukunft bezahlbar bleiben.

In Zukunft brauchen wir weniger Häuser – und die in komfortablen, kompakten Städten und Gemeinden. Zudem brauchen wir moderne Häuser, die die Sonne nutzen und so gut wie keine Heizung mehr brauchen.(3) Allein die Sanierung von zwei Drittel der heutigen Wohnfläche innerhalb von 30 Jahren würde Jahr für Jahr über 11.000 Menschen Arbeit geben.(4) Diese Zahl erscheint hoch, liegt aber noch deutlich unter dem Niveau der 90er
Jahre als bis zu 30.000 Menschen im Wohnungsbau in Sachsen-Anhalt Arbeit gefunden haben. Damit wieder mehr investiert wird, wollen wir Wohnungsunternehmen und Privateigentümern mehr Sicherheit bieten: Die Landesplanung muss den Mut haben, vorrangig erhaltenswerte Wohngebiete auszuweisen und diese Ziele mit den Interessen der heutigen Bewohnerinnen und Bewohnern in Einklang zu bringen.

Darüber hinaus wollen wir das Handwerk so qualifizieren, dass bei Sanierungen künftig nicht die kurzfristig billigsten Maßnahmen empfohlen werden, sondern die mittelfristig wirtschaftlichsten. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt hat dazu schon beispielhafte Modelle erprobt. Gerade private Auftraggeber sollen möglichst einfach erkennen können, ob ein Handwerksbetrieb energetisch besonders qualifiziert ist.

Ökologische Landwirtschaft
Um die Landwirtschaft Sachsen-Anhalts haben uns immer schon viele Regionen beneidet. Hier sind nicht nur Deutschlands beste Böden, sondern hier wurden moderne Bewirtschaftungsmethoden zuerst eingeführt. Die heutigen Herausforderungen der Landwirtschaft sind aber nicht die Ernährungssicherung, sondern das Bestehen auf dem Weltmarkt, die Pflege der Landschaft und die Beschäftigung im ländlichen Raum.

Dazu bietet die ökologische Landwirtschaft beste Voraussetzungen. Sie ist
umweltfreundlicher und auch arbeitsintensiver. Sprich: Mehr Menschen arbeiten auf der gleichen Fläche. Die Nachfrage nach Bioprodukten wächst. Allerdings wird sie aus anderen Regionen Europas bedient. Heute nutzt Sachsen-Anhalt nur 4,2% der Landwirtschaftsfläche für den Ökolandbau, weniger als der bundesdeutsche Durchschnitt von gut 5% und deutlich weniger als Brandenburg mit 10,5% und Mecklenburg-Vorpommern mit 8,7%.

Wir wollen eine Nutzung von 12,5% der Flächen für den Ökolandbau als Zwischenschritt.(5) So entstehen 800 zusätzliche Arbeitsplätze im ländlichen Raum, weitere 2.200 Arbeitsplätze der heutigen Landwirtschaft werden zukunftsfähig gesichert.(6) Dazu muss die vorhandene Agrarförderung von EU und Bund durch das Land anders genutzt werden. Anstelle von industrieller Intensivlandwirtschaft wollen wir Ökobetriebe unterstützen.
Zusätzlich wollen wir die Verarbeitung von Nahrungsmitteln weiter stärken, indem wir die vorhandenen Wirtschaftsfördermittel auf diese Branche konzentrieren. So können weitere Jobs in der Ernährungswirtschaft entstehen.(7)

Bildung in Schulen und Kindertagesstätten
Ein großer Teil der öffentlich Beschäftigten in Sachsen-Anhalt ist im Bildungssektor tätig –insgesamt über 30.000 Menschen. Die Bündnisgrünen wollen hier investieren, da es bei der Frage der Bildungsqualität direkt um die Zukunftschancen des Bundeslandes geht. Das Bildungssystem in Sachsen-Anhalt ist nicht gerecht und in den Ergebnissen nicht gut.

Bildung beginnt in Kindertagesstätten. Hier arbeiten in Sachsen-Anhalt über 13.000 Personen und betreuen etwa 75.000 Kinder.8 Damit liegt zwar der Anteil der betreuten Kinder hoch – aber leider auch der Personalschlüssel. Den heutigen Schlüssel von 11,5 Kindern pro Fachkraft im Kindergarten und 6,7 Kindern pro Fachkraft in der Kinderkrippe wollen die Bündnisgrünen senken. So können 1300 Stellen für FrühpädagogInnen und -pädagogen entstehen.

Sachsen-Anhalts Schulen müssen gerechter werden. Dazu dürfen sie die Kinder nicht mehr selektieren und müssen ein Ganztagsangebot unterbreiten. Zudem wollen die

Bündnisgrünen ein verbindliches Vorschuljahr für alle Kinder. Verglichen mit der Planung der Landesregierung zur Neueinstellung von Schulpersonal(9) sind hierfür 3.600 Personen zusätzlich erforderlich. Gesundheit und Pflege
Gesundheits- und Pflegedienstleistungen sind bereits heute einer der
beschäftigungsstärksten Zweige in Sachsen-Anhalt. Insgesamt sind im
Gesundheitsbereich ca. 128.000 Menschen beschäftigt.(10) Allein im Bereich der Pflege finden fast 23.000 Menschen Arbeit.(11)
Ärzte gibt es in Sachsen-Anhalt derzeit 8133. Damit liegt Sachsen-Anhalt zwar nahe am Bundesdurchschnitt in Bezug auf die Einwohner. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass der Ärztemangel auf Grund der Altersstruktur der behandelnden Ärzte in den nächsten Jahren stark zunehmen wird.(12)

Um dem Ärztemangel in Sachsen-Anhalt entgegenzuwirken, setzen wir auf das Konzept der integrierten Versorgungsverbünde,(13) das Ärztinnen und Ärzte entlastet. Da in Sachsen-Anhalt durch den demographischen Wandel und Migration schon heute 400 Arztpraxen frei bleiben, gehen wir von 800 Arbeitsplätzen für medizinisches Personal und Verwaltung aus(14), damit die medizinische Versorgung im ländlichen Raum gewährleistet werden kann.
Durch die Veränderung der Bevölkerungsstruktur gewinnt der Pflegesektor immer mehr an Bedeutung. Während im Jahr 2007 ca. 81.000 Menschen in Sachsen-Anhalt pflegebedürftig waren, werden es im Jahr 2016 ca. 10.000 weitere, also knapp 92.000 sein. Dies bedeutet wiederum, dass der Bedarf nach Pflege- und Betreuungspersonal wächst.(15) Um dem Mehrbedarf an Pflege- und Betreuungskräften bei gleichbleibender Betreuungsintensität decken zu können, müssen 3.000 zusätzliche Arbeitskräfte ausgebildet und eingestellt werden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich dafür ein, dass mehr niedrigschwellige Angebote, wie Betreuungsdienste, Haushalts- und Einkaufshilfen usw. bereit gestellt werden und leicht abrufbar sind. Die verstärkte Zusammenarbeit der verschiedenen Berufsgruppen, die an der Pflege, Behandlung und Begleitung beteiligt sind, muss verbessert und gestärkt werden. Das gilt auch für die Kooperation zwischen professionellen Dienstleistern und ehrenamtlichen Helfern im Rahmen von bürgerschaftlichen Engagement. Arbeitsabläufe
und Versorgungslogistik müssen stärker aufeinander abgestimmt sein und effizienter gestaltet werden. Damit kann es gelingen, Bürokratie und Überregulierungen abzubauen.
Damit die zusätzlichen Jobs auch in Sachsen-Anhalt entstehen können, sind
entsprechende Ausbildungskapazitäten notwendig. Zudem ist für Träger von
Pflegeeinrichtungen ein günstiges Investitionsumfeld zu schaffen.

Sanfter Tourismus
Sachsen-Anhalt ist reich an Kultur und Natur. Das Land muss sich vor anderen Regionen Deutschlands nicht verstecken und bietet ein ähnliches Potential für den Tourismus. Neben dem derzeitigen Touristenmagneten Harz locken die Weltkulturerbestätten, die historisch gewachsenen Städte und atemberaubende Naturräume wie das Urstromtal der Elbe. Tatsächlich ist die Zahl der Übernachtungen in Sachsen-Anhalt in den vergangen Jahren auf inzwischen rund 6,7 Millionen angestiegen. Doch beim gegenwärtigen Tempo
erreicht sie noch lange nicht das Niveau z.B. von Rheinland-Pfalz mit über 20 Mio. Übernachtungen oder wenigstens von Thüringen (9,4 Mio Übernachtungen).(16)

Der Tourismus hat für den Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt große Bedeutung. Über 20.000 Menschen finden Beschäftigung, davon zwei Drittel Frauen. Dazu kommen weitere Arbeitsplätze z.B. im Gastgewerbe. Bündnisgrüne Politik stärkt den Tourismus allein indem sie sich für den Erhalt der Kultur und Natur in Sachsen-Anhalt einsetzt wie zum Beispiel beim Schutz von Elbe und Saale. Im Vergleich zu unseren schönen Flüssen ziehen Mosel und Saar etwa 6,7 Mio. Übernachtungen in die Region und sorgen für Beschäftigung von fast 30.000 Menschen – etwa soviel wie der Tourismus in ganz Sachsen-Anhalt heute. Durch Mindestlohn und Armutsbekämpfung stärken wir die Kaufkraft und damit den Binnentourismus von Sachsen-Anhaltern z.B. im Tagestourismus. Zusätzliche Einnahmen sollten aber nicht ausschließlich in neue Jobs, sondern auch in die Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Tourismus fließen. Steigt die Zahl der Übernachtungen auf das Niveau von Thüringen, rechnen wir mit 6.000 zusätzlichen Jobs.(17) Notwendig ist dabei
auch, bei der Wirtschaftsförderung künftige Trends zu berücksichtigen, etwa den Klimawandel, wenn es um Wintersport im Harz geht.

Grüne Politik sichert und schafft Jobs in weiteren Branchen
Ohne die Einbettung der durch die ökologische Wirtschaftspolitik von BÜNDNIS 90/DIE  GRÜNEN entstehenden Arbeitsplätze in einen starken gesamtwirtschaftlichen Rahmen ist das Ziel einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung Sachsen-Anhalts nicht zu erreichen. Grüne Wirtschaftspolitik kann auch die Betriebe aus Maschinenbau, der Chemie- oder Pharmaindustrie unterstützen, indem sie die Umstellung zu einer energieeffizienten Produktion fördert und Expansionsmöglichkeiten auf den Märkten der Zukunft eröffnet.

Chemische Produkte bilden eine wichtige Grundlage einer umweltfreundlichen Wirtschaft. Gerade in den energieintensiven Bereichen wie der Grundstoffverarbeitung kommt es darauf an, mit modernster Technologie Kosten zu sparen. Vom Enzym bis zu Oberflächenbeschichtungen finden viele Produkte ihre Anwendung in Umweltprodukten, auch den Erneuerbaren Energien. Die Produktion von Erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen wird weltweit weiter expandieren. Ziel grüner Politik ist es, einen Teil der Fertigung in Sachsen-Anhalt zu halten. Dies wird gelingen, wenn die Standorte nicht nur mit moderner Technik und kluger Organisation preisgünstig produzieren, sondern auch durch Forschung und Entwicklung die Nase vorn haben. Dies können wir erreichen, indem wir die unternehmerischen Forschungseinrichtungen stärker mit der Wissenschaft vernetzen.

Nicht nur bei der Energieversorgung haben sich bereits in den letzten Jahren deutliche Umwälzungen auf dem Weltmärkten gezeigt. Vor dem Hintergrund der Hochpreisperiode der Ölpreise haben effiziente Fahrzeuge einen Nachfrageboom erlebt. Grüne Politik unterstützt dies durch ehrgeizige Umweltstandards. Von der Expansion der erneuerbaren Energien, umweltfreundlichen Fahrzeugen mit Leichtbauteilen und weiteren Umweltbranchen profitiert der Maschinenbau direkt. Deutsche Produktionsanlagen sind weltweit gefragt und z.B. in der Photovoltaik unangefochtener Marktführer. Es gilt auch diese Position auszubauen.
Die genannten Branchen können – wie auch weitere – von einer grünen Wirtschaftspolitik profitieren. Die Arbeitsplatzentwicklung ist jedoch vornehmlich von Geschehen auf den Weltmärkten abhängig. Daher haben wir an dieser Stelle auf die Berechnung konkreter Zahlen verzichtet.

Tabellarische Zusammenfassung
Erneuerbare Energien - 4900
Gebäudesanierung und –rückbau - 11000
Ökologische Landwirtschaft / Ernährungswirtschaft - 800
Bildung und Betreuung - 4900
Gesundheit und Pflege - 3800
Tourismus - 6000
Summe - 31400

Die Autoren sind Mitglieder der Landesfachgruppe Wirtschaft von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt. Wir danken Prof. Dr. Jürgen Blazejczak, Jürgen Hartmann, Jens Kiebjiess, Prof. Dr. Wolfgang Renzsch, Dirk Werner und Prof. Dr. Hans-Ulrich Zabel für hilfreiche Kommentare. Die Verantwortung für den Text liegt allein bei den Autoren.

Fussnoten:

1 Eigene Berechnung auf der Basis einer unternehmensbezogenen Zählung im Produktionsbereich und einer Hochrechnung im Bereich Wartung und Betrieb.
2 Vgl. DEWI 2010, Jahresbilanz 2009
3 Sehr gut gedämmte Häuser (sogenannter Passivhausstandard) verlieren selbst bei kalten Temperaturen nur noch soviel Wärme über Wände, Fenster und Dach wie die Menschen und elektrischen Geräte im Inneren wieder abgeben. Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung vermeiden Wärmeverlust bei Lüftung.
4 Eigene Berechnung. Gerechnet ist nur der Anteil der Bauarbeiten für die energetische Sanierung, nicht die Wohnraumodernisierung. Berücksichtigt ist auch eine Annahme zur heutigen energetischen Sanierungsquote von 1%.
5 Die Bundesregierung setzt in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie einen Anteil von 20% des Ökolandbaus als Ziel, der aber in Sachsen-Anhalt nicht innerhalb weniger Jahre zu erreichen sein wird.
6 Eigene Berechnung auf Basis der heutige mittleren landwirtschaftlichen Beschäftigung in Sachsen-Anhalt und der Mehrbeschäftigung durch ökologischen Landbau von 30%.
7 Zahl der Arbeitsplätze nicht quantifiziert. Sie fließen daher nicht in das Szenario ein.
8 Zahl von 2009, vgl. Ländermonitor Frühkindliche Bildung, Bertelsmann-Stiftung.
9 Vgl. Personalentwicklungskonzept 2009 des Landes Sachsen-Anhalt, Finanzministerium Sachsen-Anhalt, Magdeburg 2009
10 Dies entspricht einem Vollzeit-Äquivalent von 98000 Stellen. Vgl. Gesundheitsberichterstattung des Landes Sachsen-Anhalt 2006.
11 Vgl. Statistischer Bericht – Sozialleistungen, gesetzliche Pflegeversicherung 2007 des Statistischen Landesamts Sachsen-Anhalt
12 Vgl. http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=0.8.5627.8003
13 Vgl. Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Für eine bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung in ländlichen Regionen“, 13.9.2010
14 Vgl. http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/Arztzahlstudie_03092010.pdf
15 Eigene Berechnung auf Basis der „5. Regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung“ sowie dem Statistischen Bericht – Sozialleistungen, gesetzliche Pflegeversicherung 2007 des Statistischen Landesamts Sachsen-Anhalt.
16 Zahlen des Jahres 2009 nach Statistischem Bundesamt
17 Die Übernachtungszahlen Thüringens liegen 40% über denen Sachsen-Anhalts. Die Steigerung ergäbe rechnerisch 8.000 neue Arbeitsplätze. Hinzu kommen die zusätzlichen Jobs außerhalb des Übernachtungsgewerbes.