Landtagswahl 2016 und danach – ein Rückblick
Am 13. März 2016 fand die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Mit einem guten Programm überzeugten wir die Wähler*innen und zogen nach einem intensiv geführten Wahlkampf erfolgreich mit 5,2 Prozent, 58.209 Stimmen und fünf Abgeordneten erneut in den Landtag ein.
Mit diesem Wahlergebnis hatten uns die Wählerinnen und Wähler aber auch vor die Aufgabe gestellt, gemeinsam mit der CDU und der SPD eine stabile Regierung demokratischer Parteien zu bilden. Die Landesverfassung hat uns einen eng gestrickten Zeitplan vorgegeben, den wir erfolgreich eingehalten haben:
Am 14. März hat der Landesvorstand die Aufnahme von Sondierungsgesprächen beschlossen. Am 18. März haben wir mit den Kreisvorständen beim KVV-Treffen das Gespräch zum Wahlausgang und dem weiteren Vorgehen gesucht. Nach den Schwarz-Rot-Grünen Sondierungsgesprächen, hat der Landesdelegiertenrat am 1. April der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine demokratisch-ökologische Erneuerung Sachsen-Anhalts zugestimmt.
Die folgenden Wochen waren für alle, die in den Verhandlungsteams aktiv waren, sehr anstrengend aber auch lehrreich und nicht minder erfolgreich.
Der Koalitionsvertrag ist kein grüner Vertrag, aber ein Vertrag mit guten grünen Inhalten. So konnten beispielsweise der Braunkohleausstieg, der Erhalt der Elbe als letzten naturnahen Fluss Europas, die Erweiterung der Fläche für den Ökolandbau, Investitionen in Bildung und Kultur verankert werden.
Alle anderen wichtigen Punkte könnt ihr hier im Koalitionsvertrag nachlesen.
Auf den Regionalkonferenzen in Halle und Magdeburg haben wir dann mit unseren Mitgliedern die wichtigsten Fragen aus dem Koalitionsvertrag angeregt diskutiert. Am 23. April stand die Frage der Bildung einer Koalition beim Landesparteitag in Magdeburg zur Abstimmung. Mit 63 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gab es grünes Licht für eine Schwarz-Rot-Grüne Regierung. Nach der Zustimmung unseres Parteitags und der Zustimmung der Parteitage von CDU und SPD hat unsere Landesvorsitzende Cornelia Lüddemann den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der letzte, wichtige Schritt auf dem „Weg nach Kenia“ folgte mit der Wahl des Ministerpräsidenten am 25. April. Im zweiten Wahlgang konnte Reiner Haseloff genügend Stimmen der Parlamentarier auf sich vereinen, so dass Claudia Dalbert vom Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei zur Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie ernannt und im Anschluss im Landtag vereidigt wurde.